Genügend und günstige Energie haben, war in den letzten Jahrzehnten immer selbstverständlich.
Der Energiebedarf, wir wissen es alle, ist zunehmend, trotz grossen Anstrengungen diesen zu senken. Das Parlament hat unter dem Druck der internationalen Veränderungen einige sehr wichtige Entscheidungen getroffen, um den erneuerbaren Anteil bedeutend zu erhöhen und um die Abhängigkeit von Energieimporten zu reduzieren.
Dies wird aber einige Zeit in Anspruch nehmen, bis diese zusätzliche Energie verfügbar ist. Folglich wird die Strommangellage auch in Zukunft ein Thema bleiben.
Und da stellt sich mir schon die Frage, ob es jetzt wirklich der richtige Zeitpunkt ist, mit so vielen Bundesgeldern und privaten Mitteln der Bürgerinnen und Bürger, das Umsteigen auf Strom in vielen Bereichen so zu beschleunigen. Im Wissen dass auf unternehmerischen, und privaten Seiten freiwillig sehr viel gemacht wurde und immer wieder gemacht wird.
Gleichzeitig investieren wir in grosse Stromerzeugungsanlagen, zurzeit drei, die verteilt sind auf die Schweiz, und diese würden bei einer Mangellage in Betrieb genommen und dies mit viel Heizöl.
Auch die Notstromaggregate ab einer gewissen Grösse haben den Auftrag den Betrieb aufzunehmen, wenn es eine Mangellage gibt, bekanntlich auch mit Heizöl.
Und zugleich sieht die Vorlage unter anderem vor, die Ölheizungen möglichst schnell zu ersetzen, was häufig heisst, dass eine Luftwärmepumpe die Lösung ist.
Kann es sein, dass wir in diesem Tempo die Umstellung auf Strom, auch im Wissen um die angespannte internationale Situation vorantreiben? Und zusätzlich gibt es Konzepte bei einer Mangellage, die es den Behörden ermöglichen, Strom abzuschalten, je nach Region und Prioritäten, damit das Netz nicht zusammenbricht. Oder dass gewisse Unternehmungen ihren Betrieb einstellen müssen, Bergbahnen könnten auch betroffen sein.
Es ist für mich enorm wichtig, dass wir uns immer mehr mit erneuerbarer Energie versorgen und somit unabhängig werden, und unseren Beitrag auch leisten in der Reduktion des CO2-Ausstosses. Aber dass wir uns mit diesem Gesetz in eine zusätzliche Stromabhängigkeit manövrieren, die eben dann nicht aus Wasserkraft, Fotovoltaik oder Windkraft kommt, sondern wenn woher kommt? Aus AKW, mit Kohle oder sonst wie produziert wird, ist für mich keine Option.
Daher, Nein zu dieser Vorlage.
Erich von Siebenthal,Nationalrat (SVP), Gstaad