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Abstimmungen über die Aufhebung der Bäuerten

Ein historischer Moment

Am 13. September 2016 haben alle acht Bäuerten und die Unterabteilung «Sporthalle Diemtigen» gleichzeitig über ihre Aufhebungen abgestimmt. Nun geht das Verfahren weiter an die Gemeindeversammlung vom 20. September 2016. Hier ist die Aufhebung der neun Unterabteilungen und die damit verbundenen Änderungen des Organisationsreglementes traktandiert.

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Mit der Aufhebung einer Bäuert gehen alle ihre Aufgaben, Aktiven und Passiven an die Gemeinde über; so zum Beispiel Schul- und Kindergartenliegenschaften und natürlich auch die Abgeltungen an die Unterabteilungen.

Mit der Übernahme der Unterabteilungs-Liegenschaften führt dies bei der Gemeinde Diemtigen zu zusätzlichem Finanzvermögen von elf Millionen Franken, womit ein finanzielles Gleichgewicht gegenüber der heutigen Verschuldungssituation entsteht. Mit dieser Aufhebung verlieren die Unterabteilungen ihre Autonomie. Allerdings bleibt eine Form der Mitbestimmung der Bäuerten erhalten, da jede Unterabteilung einen Vertreter in den Gemeinderat wählen kann. Doch ein Stück Autonomie der Bäuert wird trotzdem verloren gehen, zugunsten der Gemeinde Diemtigen.

Warum Bäuerten aufheben?

Die acht Bäuerten sind gemeinderechtlich selbständige Körperschaften. Sie waren früher zuständig für das Strassen- und Wegwesen sowie das Kindergarten- und Volksschulwesen. Bis 2012 lag auch die Steuerhoheit bei ihnen. Aber mittlerweile sind die Aufgaben zwischen Gemeinde, Kanton und Bund neu geregelt worden und etliche Aufgaben sind bereits an die Gemeinde Diemtigen übergegangen. Damit ist die Autonomie der einzelnen Bäuert stark eingeschränkt worden. Auch wurde es immer schwieriger, Personal für die Bäuert-Vorstände zu finden. Darum hat sich die Gemeindeverwaltung Diemtigen bereits seit zwei Jahren mit einer möglichen Aufhebung der Unterabteilungen befasst (so die Erläuterungen des Gemeinderats zu den Geschäften der Gemeindeversammlung).

Gemeindeversammlung entscheidet

Bei den Abstimmungen in den Bäuertversammlungen stimmten 7 von 9 Bäuertversammlungen zu (Bächlen, Entschwil, Horboden, Oey, Riedern,Schwenden, Unterabteilung Sporthallel). Die Bäuerten Zwischenflüh und Diemtigen lehnen den Zusammenschluss ab.

Die Meinungen der Bäuertversammlungen sind jedoch erst ein wegweisender Vorentscheid für die Gemeindeversammlung vom nächsten Dienstag, 20. September.

Die Abstimmungsergebnisse der anstehenden Gemeindeversammlung könnten somit einschneidende Veränderungen in die Organisationsstrukturen des Diemtigtals haben! Darum der Aufruf an die Stimmbürger: Beteiligt euch an der Gemeindeversammlung!

Erstellt am: 15.09.2016

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