Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Emotionale Gemeindeversammlung

Am 27. November fand die Versammmlung der gemischten Gemeinde Diemtigen in der Turnhalle Oey statt. Die rund dreistündige Versammlung wurde von 270 Stimmberechtigten und etlichen Gästen besucht. Die Diskussionen wurden sehr angeregt geführt. Der Souverän folgte dem Antrag des Gemeinderates um Steuererhöhung auf 1,90 nicht.

rating rating rating rating rating
Emotionale Gemeindeversammlung

Neu in den Gemeinderat Diemtigen gewählt: Marcel Klossner, Gisela Stucki und Martin Aebersold (es fehlt Mathias Minnig).

Gemeinderat Kurt Luginbühl und Finanzverwalter Bruno Hartmann präsentierten zu Beginn das Gemeindebudget für das Jahr 2015. Dieses sieht eine drastisch ansteigende Fremdverschuldung bis ins Jahr 2017 auf zwölf Millionen Franken vor, zur Hauptsache bedingt durch bevorstehende Investitionen im Schul- und Strassenwesen. «Mit einer Erhöhung um zwei Steuerzehntel könnte das Ganze etwas abgefedert werden», erläuterte Kurt Luginbühl den Antrag des Gemeinderates um Erhöhung der ordentlichen Steueranlage von bisher 1,70 auf neu 1,90 Einheiten.

Nach hitziger Diskussion wurde aus der Versammlungsmitte der Antrag gestellt, anstelle der Rückweisung des gesamten Budgets über die Variante einer Steuererhöhung auf 1,80 Einheiten abzustimmen. Ein weiterer Antrag aus der Versammlung war, den Steueransatz auf den heute gültigen 1,70 Einheiten zu belassen.

Der Souverän folgte nach mehreren Abstimmungs-Durchgängen dem Antrag des Gemeinderates um Steuererhöhung auf 1,90 nicht, und beschloss schlussendlich mit 204 zu 49 Stimmen, die ordentliche Steueranlage von 1,70 auf neu 1,80 zu erhöhen. Mit diesem Beschluss sieht das Gemeindebudget für das Jahr 2015 einen Ertragsüberschuss von 38 780 Franken bei Abschreibungen in der Höhe von 135 000 Franken vor. Der budgetierte Totalertrag von 10,076 Franken Millionen knackt damit erstmals in der Gemeindegeschichte die zehn Millionen-Grenze.

Wer A sagt, sagt hoffentlich auch B

An der Gemeindeversammlung vor einem Jahr wurde das neue Schulmodell mit zwei Schulanlagen beschlossen. Nun beantragte der Gemeinderat der Versammlung, die Liegenschaften der Schulanlage Oey mit einem Kredit von 850 000 Franken von der Bäuertgemeinde Oey zu übernehmen und einen Kredit von 1,75 Millionen Franken für die Erweiterung zu sprechen. Nachdem aus der Versammlungsmitte der Antrag gestellt wurde, das Geschäft sei zurückzustellen und der Umbau abzulehnen, ergriff Schulleiterin Simone Wampfler das Wort. Sie erinnerte sinnbildlich mit den Buchstaben A und B, die sie in die Luft hielt, und einem beherzten Votum an die letztjährige Versammlung: «Vor einem Jahr habt Ihr A gesagt, nun hoffen wir darauf, dass Ihr heute auch B sagt. Die aktuelle Übergangslösung funktioniert, allerdings mit ganz klaren Abstrichen und nur dank einem Rieseneinsatz und Kompromissbereitschaft von allen Seiten. Dieser Zustand ist über Jahre nicht haltbar. Wir haben beispielsweise 58 Fahrrouten zu bewältigen, nur schon der Schülertransport bringt uns an die Schmerzensgrenze». Der Antrag des Gemeinderates wurde schlussendlich mit 119 zu 80 Stimmen gutgeheissen.

Wahlen in den Gemeinderat und weitere Beschlüsse

Rudolf Wyss wurde als Vertreter der Bäuert Bächlen wiedergewählt. Neu Einsitz nehmen werden im elfköpfigen Gemeinderat Gisela Stucki, Martin Aebersold, Marcel Klossner und Mathias Minnig. Sie ersetzen Ulrich Kammer und Bernhard Meyer, sowie Anne Stucki und Arthur Hiltbrand, die beide demissioniert haben. Da keine weiteren Kandidaturen eingegangen waren, konnte der Gemeindepräsident Hans von Allmen die Vorgeschlagenen als «still gewählt» erklären. Die Versammlung stimmte im Weiteren den beiden Änderungen des Organisations- und des Feuerwehrreglementes mit überwältigendem Mehr zu.

Beantragte Konsultativabstimmung wurde nicht durchgeführt

Auf die unter «Verschiedenem» aus der Versammlung verlangte Konsultativabstimmung zum Erhalt des Spitals und der Geburtenabteilung Zweisimmen wurde nicht eingetreten, da der Antrag vorgängig nicht rechtzeitig eingereicht und somit nicht traktandiert werden konnte. Die daraufhin gemachte Bemerkung, der Gemeinderat politisiere am Volk vorbei, wurde von einigen Versammlungsteilnehmern mit Applaus bedacht. Gemeindepräsident Hans von Allmen, der die Versammlung trotz zum Teil hitzigen Diskussionen stets ruhig leitete, rief dann auch alle Seiten dazu auf, sachlich zu bleiben. Traditionellerweise beendete er die Versammlung mit einem vorgelesenen Liedtext und wünschte den Teilnehmenden besinnliche Festtage.

Erstellt am: 04.12.2014

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Kommentare

Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Interessante Artikel