Informationen und Beschlüsse des Gemeinderats Oberwil

Präsidiales/Finanzen: Andreas Gafner, Stv. Niklaus Klopfenstein. Vize-Präsident/Strassen: Niklaus Klopfenstein, Stv. Marlen Schär. Öffentliche Sicherheit: Hans Ast, Stv. Andreas Gafner. Bildung/Sport: Ueli Heim, Stv. Susanna Stocker-Wyss. Gemeindebetriebe: Rudolf Müller Stv. Hans Ast. Bau/Planung: Marlen Schär-Kunz Stv. Ueli Heim. Soziales/Gesundheit, Kultur/Tourismus: Susanna Stocker-Wyss, Stv. Rudolf Müller.

Ende September 2011 wurde die Ortsplanungsrevision dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Kantonalen Vorprüfung eingereicht. Nachdem das AGR die eingereichten Akten beurteilte und von diversen Ämtern und Fachstellen einen Mitbericht einholte, fand am Montag, 23. Januar 2012 ein Bereinigungsgespräch in Bern statt. Die sachbezogene Diskussion führte grösstenteils zu akzeptablen Lösungen. Einzig für die Einzonung Engeli in eine Zone für Sport und Freizeiteinrichtungen konnte keine Lösung gefunden werden. Handlungsbedarf besteht weiter bei der Einzonung Karoline und einem Notfallkonzept für die Campingnutzung in der Zone für öffentliche Nutzung F sowie der Landschaftsplanung. Der Gemeinderat genehmigte sämtliche Änderungen an der letzten Gemeinderatssitzung. Sobald alle nötigen Angaben und Unterlagen vorliegen, werden die Akten zur abschliessenden Vorprüfung nochmals an das Amt für Gemeinden und Raumordnung zugestellt. Es bleibt nach wie vor das Ziel, die Ortsplanungsrevision an der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2012 zu genehmigen und abzuschliessen.

Elisabeth Knutti, Niklaus Blatti und Hans Feuz wurden für vier weitere Jahre in die Kommission Gemeindebetriebe wiedergewählt.

Die Delegierten des Gemeindeverbandes haben das revidierte Organisationsreglement genehmigt und beschlossen, den geänderten Kostenteiler des ARA-Verband Niedersimmental/Innertport (ARNI) den Verbandsgemeinden zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Wesentliche Änderungen der Kostenverteilung beschliesst das zuständige Organ der Verbandsgemeinden. Der neue Kostenteiler bringt für die Gemeinde Oberwil eine finanzielle Entlastung. Die Gemeindeversammlung wird abschliessend über die neue Regelung beschliessen.