Stellungnahme der Volkswirtschaft Berner Oberland

Kulturkommission für das ganze Berner Oberland

Die Kulturkommission der Volkswirtschaft Berner Oberland nimmt Stellung zur Revision des Kulturförderungsgesetzes. Grundsätzlich wird die Stossrichtung der Gesetzesrevision unterstützt. Bedenken werden jedoch wegen des vordefinierten Perimeters für die regionalen Kulturkommissionen angemeldet.

Das Kantonale Kulturförderungsgesetz regelt die Förderung der Kultur durch den Kanton und die Gemeinden. Es bezweckt, günstige Rahmenbedingungen für die Kultur zu schaffen. Im Vernehmlassungsverfahren zur Revision des Kantonalen Kulturförderungsgesetzes hat die Kulturkommission Berner Oberland ihre Stellungnahme eingereicht. Grundsätzlich unterstützt die Kulturkommission Berner Oberland die Stossrichtung der Gesetzesrevision, welche Zuständigkeiten klärt und Kulturförderung als gemeinsame Aufgabe von Kanton und Gemeinden bezeichnet.

Als kritischen Punkt hat die Kommission den im Gesetz definierten Perimeter für die Zuständigkeiten der Kulturkommissionen identifiziert. Dieser soll analog dem Perimeter der Regionalkonferenzen geregelt werden. Aufgrund der Ablehnung der Regionalkonferenz Oberland West bestehen jedoch grösste Bedenken, dass mit der Schaffung eines Gemeindeverbandes in der Region West die Kulturförderung blockiert werden könnte. Die Volkswirtschaft Berner Oberland hat deshalb eine Kulturkommission für die ganze Region Berner Oberland vorgeschlagen. Sollte dies nicht möglich sein, dann sollten statt starren Perimetern flexible Kulturregionen, beschränkt auf maximal drei, über das Berner Oberland, geschaffen werden.

Unter dem Patronat der Volkswirtschaft Berner Oberland setzt sich die Kulturkommission Berner Oberland für die Vernetzung der Kulturschaffenden der Region sowie für ein vielseitiges Kulturangebot ein – dies soll auch in Zukunft so bleiben. Mit dem Vorschlag zur Schaffung einer einzigen Kulturkommission Berner Oberland im Sinne des Kantonalen Kulturförderungsgesetztes geht es nicht darum, diese Aufgaben an sich zu ziehen. Es ist klar, dass diese Zuständigkeit bei den Gemeinden im Rahmen eines Gemeindeverbandes sein soll.

In einer einzigen zuständigen Kulturkommission im Berner Oberland mit einer ausgewogenen Beteiligung aller Gemeinden, inklusive der Stadt Thun, soll eine effektive Kulturförderung im Berner Oberland ermöglicht werden.