Das Epidemiengesetz gehört dringend vor das Volk!
Anlässlich der Herbst-Session haben die Eidg. Räte das Epidemiengesetz verabschiedet. Darin wurden viele unerfreuliche Vorschriften festgeschrieben. Einerseits handelt es sich u.a. um ein Impfobligatorium in Art. 22, für «besonders exponierte Personen» (Pflegepersonal!) und von Personen, «die bestimmte Tätigkeiten ausführen» (dies können fast alle Personen sein…) und anderseits überlässt man der Weltgesundheits-Organisation WHO weitgehend die Federführung, wann eine Pandemie ausgeruft werden soll und wann nicht.
Einmal mehr soll die Schweiz etwas nachvollziehen, was unsere Nachbarn gut und richtig befinden. Daher ist es wichtig, dass sich die schweizerische Bevölkerung dazu äussern kann. Ich habe mich deshalb entschlossen, im Referendums-Komitee gegen das Epidemiengesetz mitzumachen, und sammle Unterschriften für das Referendum. Wer sich also zu diesem Impf-Obligatorium und Fremdbestimmungen äussern will, der kann die Referendumsbögen im Internet runterladen, unterschreiben und in unserer Drogerie in Erlenbach abgeben. Sie können das Referendum aber auch in der Drogerie unterschreiben.
Zudem habe ich letzte Woche die Motion eingegeben, dass die Schweiz eine industrieunabhängige Impf-Studie durchführen soll. Bis zum heutigen Tag existieren nach meinen Informationen keine Daten über die Impfungen, die nicht von den Pharmafirmen bezahlt wurden. Wenn ein Impf- Obligatorium kommen soll, dann nur auf der Basis von einer neutralen Studie.
Peter Eberhart, Grossrat BDP, Erlenbach