Gemeindeversammlung Diemtigen
Versammlung stimmt neuem Vertrag mit dem Sozialdienst Frutigen zu
Die Versammlung der Gemischten Gemeinde Diemtigen hat das neue Organisationsreglement des Sekundarschulverbandes Erlenbach und den überarbeiteten Vertrag mit dem Sozialdienst Frutigen genehmigt. Die drei Kredite für die Sanierung der Strasse Rothbad–Bettelried, für die Planung der Erneuerung der Feldstrasse in Oey und die bereits ausgeführten Arbeiten an den Kanalisationsanlagen im Dorf Diemtigen wurden ebenfalls oppositionslos beschlossen.
Die Versammlung in der Mehrzweckhalle Diemtigen wurde von 44 der insgesamt 1628 Stimmberechtigten besucht. Während die ordentlichen Traktanden zu wenigen Diskussionen Anlass gaben, wurde von der Versammlung unter Verschiedenem ein Antrag zur Zukunft der Gemeindeliegenschaft Ansmatte nicht überwiesen. Der Gemeinderat hat andererseits das Geschäft bereits in Behandlung und zugesagt, zu gegebener Zeit damit vor die Versammlung zu treten.
Organisationsreglement des Sekundarschulverbandes Erlenbach
Die Sekundarschulkommission hat das Organisationsreglement des Sekundarschulverbandes Erlenbach total revidiert. Der Anstoss zur Änderung des Organisationsreglements ist hauptsächlich die Tatsache, dass die Gemeinde Oberwil neu als Mitglied im Verband ist. Die Sekundarschulkommission wird neu aus je zwei Mitgliedern pro Gemeinde und einem Präsidenten, wählbar frei aus den Verbandsgemeinden, bestehen. Die Versammlung hat das neue Organisationsreglement des Sekundarschulverbandes Erlenbach genehmigt.
Vertrag mit dem Sozialdienst Frutigen
Der Vertrag, der den neuen Gegebenheiten des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts Rechnung trägt, liegt vor. Im Vertrag werden Aufgaben, Organisation, Kontrolle, Finanzierung und Kündigung geregelt. Für 2013 und die Folgejahre sind für die Gemeinde Diemtigen jährliche Kosten von ca. Fr. 23 000.– budgetiert. Diese Summe beinhaltet neben den Betriebskosten auch die Verzinsung der Vorfinanzierung der Beträge, die über den Lastenausgleich zurückgefordert werden können. Die Versammlung hat dem neuen Vertrag mit dem Sozialdienst Frutigen zugestimmt.
Sanierung der Strasse Rothbad–Bettelried
Die Schulgemeinde Horben muss die Strasse Rothbad–Bettelried sanieren. Diese Strassensanierung wurde in den Investitionsplan für das Jahr 2013 aufgenommen. Die Versammlung hat einen Kredit von Fr. 110 000.– für die Sanierung der Strasse Rothbad–Bettelried beschlossen.
Projektierung der Erneuerung der Feldstrasse, Oey
Im Dezember hat eine Orientierungsbegehung mit den Landeigentümern in Anwesenheit von diversen Amtsstellen stattgefunden. Inzwischen konnte sich die Bäuertgemeinde Oey mit allen Landeigentümern über den Strassenverlauf einigen. Im Finanzplan der Gemeinde ist das Projekt in den Jahren 2014/15 vorgesehen. Das bedeutet, dass die Projektierung nun weiterzuführen ist. Weil der instabile Untergrund näher untersucht werden muss, ist im Projektierungskredit eine wesentliche Summe für den Geologen einzusetzen. Die Versammlung hat einem Projektierungskredit von Fr. 110 000.– für die Erneuerung der Feldstrasse zugestimmt.
Sanierungen Schmutz- und Sauberwasserkanal im Dorf Diemtigen
Während der Sanierung der Strasse Diemtigen Dorf–Thalweide wurden gleichzeitig verschiedene Kanalisationsbauwerke ausgebessert. Da diese Bauten vorwiegend unter der Werde liegen und das Ausmass des Schadens erst bei der Ausführung zu Tage tritt, muss für die ausgeführten Arbeiten nun ein Nachkredit beschlossen werden. Die Versammlung hat den nachträglichen Kredit von Fr. 67 000.– für die Sanierung der Schmutz- und Sauberwasserkanalisation im Dorf Diemtigen genehmigt. Markus Mösching