Gemeinderats-Beschlüsse Wimmis vom 5. April 2011

Heiner Graber ab 2013 Hauptschulleiter

Anfang 2013 wird Nik Köhli die Schulleitung im Schulhaus Oberdorf abgeben. Aus diesem Grund wurde die heutige Organisation mit nach Schulhäusern getrennten Schulleitungen überprüft. Gemeinderat und Schulkommission sind zum Schluss gekommen, dass die beiden Funktionen zu einer neuen Stelle «Hauptschulleiter» vereinigt werden. Ab 2013 wird Heiner Graber, bisheriger Schulleiter im Schulhaus Chrümig, die Funktion als Hauptschulleiter übernehmen. Er soll von einem Stellvertreter mit 20-Prozent-Pensum unterstützt werden. Der Spezialunterricht IBEM ist von den Änderungen nicht betroffen. Marianne Morgenthaler wird weiterhin als Leiterin für diesen Bereich zuständig sein.

Sanierungsprogramm Strassen, Wasser und Abwasser

Seit 2008 läuft ein koordiniertes 5-Jahresprogramm für die Sanierung der Gemeindestrassen, der Wasserleitungen und der Kanalisation. Planungsmassnahmen, Bauverzögerungen sowie personelle Engpässe haben dazu geführt, dass gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan ein Rückstand von rund einem Jahr entstanden ist. Die offenen Massnahmen sollen nach aktuellem Plan bis Ende 2013 ausgeführt sein, damit ab 2014 das nächste 5-Jahresprogramm umgesetzt werden kann.

Vernehmlassung OgR / Wahlreglement

Während der Vernehmlassung zum Organisationreglement und zum Wahlreglement sind nur wenige Eingaben erfolgt. Der Gemeinderat hat diese geprüft und mit den politischen Parteien besprochen. Daraus ergaben sich kleinere Anpassungen. Als nächstes erfolgt die Vorprüfung durch den Kanton. Die Genehmigung der beiden Reglemente ist für die Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2011 vorgesehen. Die Gemeindewahlen nach neuem Reglement erfolgen im Herbst 2012.

Aufhebung Sozialkommission / Schaffung Sicherheitskommission

Ab Januar 2013 ist die Gemeinde nicht mehr für vormundschaftliche Massnahmen zuständig. Dies wird durch eine neue kantonale Stelle übernommen. Im Zusammenhang mit der OgR-Überarbeitung soll die Sozialkommission daher aufgehoben werden. Wegen der Reduktion auf sechs Gemeinderatsmitglieder sollen zudem die bisherigen Ressorts «Soziales» und «öffentliche Sicherheit» zum Ressort «Sicherheit» zusammengelegt werden. Um den Ressortleiter zu entlasten, ist im neuen Organisationsreglement eine Sicherheitskommission vorgesehen.

Parkieren auf Gemeindestrassen

Es erfolgen vermehrt Reklamationen wegen auf Gemeindestrassen geparkten Fahrzeugen. Das Parkieren auf öffentlichem Grund ist grundsätzlich nur dort erlaubt, wo Parkfelder markiert sind. Das Gemeindepolizeireglement enthält dazu eindeutige Regelungen. Falsch geparkte Fahrzeuge gefährden die übrigen Verkehrsteilnehmer. Der Gemeinderat fordert die Bevölkerung auf, die Vorschriften besser zu beachten. Fehlbare werden in Zukunft schriftlich ermahnt. Bei wiederholtem Vergehen wird eine Busse ausgesprochen. In schweren Fällen können Fahrzeuge auch abgeschleppt werden.

Jahresrechnung 2010

Die Gemeinderechnung 2010 ergibt einen Ertragsüberschuss von 634 600 Franken. Darin sind 502 600 Frankenzusätzliche Abschreibungen enthalten. Insgesamt beträgt der Überschuss somit 1,137 Millionen Franken. Dies sind 584 000 mehr als im Budget vorgesehen. Da seit 2006 Überschüsse von über 3,7 Millionen Franken erzielt werden konnten, plant der Gemeinderat, dem Steuerzahler etwas zurück zu geben. Mit den 584 000 Franken Mehrertrag gegenüber dem Budget soll die Steueranlage für mindestens zwei Jahre um 1,1 Steuerzehntel gesenkt werden. Ein definitiver Beschluss erfolgt mit dem Voranschlag 2012.

Wiederwahl Kreiskaminfeger

Der Gemeinderat empfiehlt Martin Rubin aus Wimmis zur Wiederwahl als Kreiskaminfeger für die Amtszeit von 2012–2015. Neu ist für die Wahl die Gebäudeversicherung zuständig. Beat Schneider