Des öfteren werden wichtige Abstimmungen verloren, weil viele nicht Stimmen gehen. Wussten Sie, dass wir in der Schweiz das grösste Mitbestimmungs- und Wahlrecht auf der ganzen Welt besitzen. Es nützt natürlich nur, wenn Gebrauch davon gemacht wird. Darum liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger bitte ich alle, ihr Stimmrecht wahr zu nehmen.mehr...
Wie weit geht unsere Pflicht Toleranz zu üben gegenüber rechtskräftig verurteilten ausländischen Straftätern, um dem Ruf als traditionelles Gastland gerecht zu werden? Diese Frage kann man sich zu Recht stellen bei der Diskussion über die Ausschaffungsinitiative! Alles hat seine Grenzen, unser Land hat gemessen an unserem dicht besiedelten Raum gegenüber anderen Europäischen Staaten einen sehr grossen Anteil an Zugezogenen, die von unseren humanitären Praxis und Sozialeinrichtungen profitieren! Dagegen ist nichts einzuwenden, solange kein Missbrauch nachgewiesen ist. Auch wir mit unserer Wirtschaft profitieren von ihrer Mithilfe und sind soweit mit der Eingliederung solcher Zuzügler tolerant. Doch wer sich nicht an unsere Gesetze halten will und kriminell wird, hat kein Pardon verdient. Darum dürfen wir dieser Initiative zustimmen, ohne ein schlechtes Gewissen, wegen einem Bagatellfall wird niemand ausgewiesen! Da können Professoren und Staatsrechtler auf Völkerrecht und EU Recht pochen, unser Schweizerisches Recht darf nicht abqualifiziert werden, um fremdes Recht höher zu achten als das unsrige.mehr...
Leider muss ich immer wieder feststellen, dass die Ausschaffungsinitiative von vielen Menschen falsch interpretiert wird. So offensichtlich auch von der Familie Gartner (SZ Nr. 45).mehr...
Es ist unglaublich, wie die sozialdemokratische Partei und die Pressegewaltigen über die Person Lumengo einhacken. Es wird ein Mensch vorverurteilt, der nicht rechtskräftig verurteilt ist. Ausgerechnet die sozialdemokratische Partei, die Antirassismus predigt und für Integration plädiert, hilft mit, einen ehemaligen Flüchtling derart zu behandeln. Ich gratuliere Herrn Lumengo. Er hat seinen GenossInnen die richtige Antwort auf dieses ungeheuerliche Benehmen gegeben, er ist aus der Partei ausgetreten. Jetzt brauchen sich keine SPler mehr zu schämen!mehr...
