Ausserordentliche Gemeindeversammlung St. Stephan: Zustimmung für alle Vorlagen

Marc Mathis-Dubach prüft neu die Gemeinderechnung

In St. Stephan wählte die ausserordentliche Gemeindeversammlung den Bankfachmann Marc Mathis-Dubach in die Rechnungsprüfungskommission. Erst wird die Sennhütte Alp Gandlauenen erweitert und dann die Kirchgasse saniert.

Marc Mathis-Dubach prüft neu die Gemeinderechnung

«Im Herbst hätten die umfassenden Gemeinde- und Kommissionswahlen zusammen mit den nun vorliegenden Sachgeschäften eine Monstergemeindeversammlung ergeben», begründete St. Stephans Gemeindepräsident Fritz Perren am Dienstag voriger Woche die ausserordentliche Gemeindeversammlung. Die 69 Stimmenden von St. Stephan (6,9%) wählten den Bankfachmann Marc Mathis-Dubach in die Rechnungsprüfungskommission. Mathis ersetzt Albin Buchs-Spring, der im letzten November in den Gemeinderat gewählt wurde.

Zuerst Sennhütte dann Kirchgasse

Beiden Kreditvorlagen, zur Strassensanierung der Kirchgasse im Ried wie zum Erweiterungsbau der Sennhütte Alp Gandlauenen wurde zugestimmt. Zur Erweiterung der Sennhütte auf Alp Gandlauenen mit neuer Käserei, Käsekeller und zwei Zimmern mit Dusche im Dachaufbau wurden 590000 Franken gesprochen. Die Alp Gandlauenen wurde 1942 durch die Gemeinde gekauft. Vierzig Jahre später wurde die Sennhütte gebaut. In den letzten Jahren wurde die Bewirtschaftung optimiert. Gemeinderat Christian Moor zum Käserei Neubau: «Alpkäse kann rationeller hergestellt werden. Die neue Anlage ist eine bessere Wertschöpfung für die Milchverwertung und entspricht zudem der heutigen Lebensmittelverordnung. Im Winter hat die Sennhütte mitten im Skigebiet touristische Verwendung.»

Von der Einfahrt Stöckli bis zur Pfrundscheune im Ried ist die Belagsoberfläche der Kirchgasse stark eingedrückt. Auch die bestehende Meteowasserleitung ist defekt. Für die Sanierung des Strassenstückes mit der gleichzeitigen Entwässerung wurde ein Kredit von 370000 Franken gesprochen. Einem Hinweis aus der Versammlung folgend wird dem Zustand der Brücke Rechnung getragen. Im Zeitplan der Ausführung wird dem Bauvorhaben auf Alp Gandlauenen den Vorrang gegeben.

Strassenbeiträge ohne Folgen

Die Gemeinwerkabgabe brachte der Gemeinde zwischen 1987 und 2005 zweckgebunden 120000 Franken an die Strassenfinanzierung. Gegen diese Strassensteuer führten in Grindelwald Ferienhausbesitzer erfolgreich Beschwerden beim Bundesgericht. Strassen sind dem Gemeingebrauch gewidmet und daher wird in St. Stephan eine angemessene Mitfinanzierung durch die Gemeinde als gerechtfertigt erachtet. Die Folge davon ist, dass das Gemeinwerkreglement durch ein Strassenbeitragsreglement abgelöst wurde.

Die Gemeinde sieht nun vor an Totalsanierungen zusätzlich zwanzig und an periodisch wiederkehrende Instandstellungen fünfzig Prozent Subvention auszurichten. Auch wurden bis anhin zwanzig Prozent an die Schneeräumungskosten durch den Fonds finanziert. Neu werden die ganzen Kosten der Gemeinderechnung belastet. Der Routenplan zur Räumung wird durch den Gemeindrat festgelegt. Gemeindepräsident Fritz Perren:»Diese Neuregelung ist wohl eine finanzielle Herausforderung, sie wird aber keine Steuererhöhung zur Folge haben.»

Entsorgung Moos ist zu

Die Abfallentsorgung muss von Gesetz her finanziell selbsttragend sein. Ein durchschnittlicher Aufwandüberschuss von 5000 Franken veranlasste den Gemeinderat zur Überprüfung des entsprechenden Reglements und der Gebührentarife. Als erste Sparmassnahme wurde die öffentliche Entsorgungsstelle Lochachern/Moos geschlossen. Diese Aufgabe wurde der Entsorgungs- und Recycling-Anlage Obersimmental in Matten übertragen.

Für die Grundgebühr gilt neu die Wohnungsgrösse als Bemessungsgrundlage. So werden sieben Taxpunkte für eine Zweizimmerwohnung berechnet. Für alle übrigen Wohnungen deren zwölf Punkte. Ein Taxpunkt entspricht gegenwärtig sieben Franken. Dieser kann aber flexibel den anfallenden Kosten angepasst werden. Dazu bleibt wie bis anhin die obligatorische Sackgebühr deren Preisvorgabe die AVAG bestimmt. Durch die getroffenen Massnahmen und trotz der leichten Erhöhung ist St. Stephan im Vergleich mit den Nachbargemeinden mit der Kehrrichtentsorgung immer noch am günstigsten. Fritz Leuzinger

Bankfachmann Marc Mathis-Dubach ersetzt Gemeinderat Albin Buchs-Spring in der Rechnungsprüfungskommission.

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Erstellt:
03.02.2010, 21:00 Uhr
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