Gemeinderatsbeschlüsse Diemtigen

Projektgruppe «Schule Diemtigtal 2014» eingesetzt

Der Gemeinderat hat in den letzten Sitzungen die folgenden Geschäfte behandelt:

Planung und Verkehr

Die Überbauungsvorschriften betreffend die Ferienhauszone Allmiried werden im geringfügigen Verfahren angepasst.

Der Rat genehmigt die zwei Dienstbarkeitsverträge zur Sicherung der Durchleitungsrechte der Kanalisation Angen, Oey.

Der Weggenossenschaft Enetchirel–Schwarzenberg wurde der übliche 10%-Beitrag an die Sanierung der Strasse in der Schlüechte zugesichert.

Der Kredit für die Sprengung und Räumung der Felsblöcke in der Schwarzenbergfluh wurde bewilligt und der Auftrag an Hansjörg Minnig vergeben.

Der Parkplatz vor dem Gemeindehaus weist diverse Mängel auf. Für die Sanierung wurden die beiden Firmen WEMS MEYER AG und Ma-wi-Bau AG verpflichtet.

Der Rat beschliesst, bis auf weiteres auf eine Parkplatzbewirtschaftung im Diemtigtal zu verzichten.

Abrechnungen ohne Kreditüberschreitungen

Die beiden Kreditabrechnungen «Beitrag an die öffentliche WC-Anlage im Pfarrhaus Diemtigen und «Schulgemeinde Horben, 15%-Beitrag an die Strassensanierung Au–Tiefenbach konnten ohne Kreditüberschreitung abgeschlossen werden.

Die Abrechnung von verschiedenen Verpflichtungkrediten des Gemeinderates konnten ohne Kreditübeschreitung genehmigt werden.

Die Investitionsliste für die Jahre 2012–2017 wurde ergänzt. Diese bildet die Grundlage für die Finanzplanung 2013–2017 der Gemeinde.

Personelles

Der Auftrag für das Arbeitsplatzgutachten der Gemeindeverwaltung wird an den Verband Bernisches Gemeindekader BGK vergeben. Aufgrund der Reorganisation der amtstierärztlichen Tätigkeiten im Kanton Bern werden die Arbeitsverhältnisse mit den Fleischkontrollpersonen aufgelöst. Die Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen wird per 1. Januar 2013 an die Soziale Dienste Spiez übertragen. Die 2-Zimmerwohnung im Gemeindehaus wurde per 1. Oktober 2012 neu vermietet.

Überprüfung der Schulstrukturen

Für die Überprüfung der Schulstrukturen im Diemtigtal wurde die Projektgruppe «Schule Diemtigtal 2014» eingesetzt und die Mitglieder gewählt. Aufgrund des Projekts «Schule Diemtigtal 2014» wird das Pensum der Schulleiterin für ein Jahr um 10 Stellenprozente zu Lasten der Gemeinde erhöht. Die zusätzlichen Sekretariatsarbeiten übernimmt Erika Zurbrügg. Die Projektgruppe wird durch eine externe Begleitung der Pädagogischen Hochschule Bern mit Berater Heiner Schmid begleitet.

Der Leistungsvertrag mit der Gemeinde Wimmis betreffend der Kita Wimmis wird bis Ende 2015 verlängert.

Christoph Scheidegger, Faulensee, wird befristet für ein Jahr als Schulbusfahrer angestellt. Freiwilligen Begleitpersonen von mehrtägigen Schulreisen und Landschulwochen wird für Ganztageseinsätze ab zwei Tagen eine Entschädigung ausgerichtet.

Aus dem Naturpark

Der Jahresbericht und die Jahresrechnung 2011 des Regionalen Naturparks Diemtigtal sind genehmigt worden.

Der Regionale Naturpark Diemtigtal wird am Kulturanlass «Berg Buch Brig» vom 7. November auftreten.

Zu Veranstaltungen und Sport

Der Gemeinderat hat wie in den letzten Jahren der Durchführung des Trials vom 8./9. September 2012 auf der Grimmialp zugestimmt.

Für die Gewerbeausstellung vom 28. bis 30. September 2012 werden der Marktplatz und der Gemeindeparkplatz unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Der Marktplatz wird der Jubiläumsschau zum 125-jährigen Jubiläum des Viehzuchtvereins Diemtigen 1 unentgeltlich zur Verfügung gestellt und der Anlass mit einem Beitrag unterstützt.

Den Schützenveteranen Oberland wird zum 75-jährigen Jubiläum ein Beitrag gespendet.

Die Gemeinde wird das Regionale Leistungszentrum (RLZ) Frutigen in den nächsten drei Jahren mit einem Betrag unterstützen, da aus dem Diemtigtal zurzeit 11 Kinder und Jugendliche (von total 33) das Angebot nutzen.

In letzter Zeit wurde mehrmals angefragt, das Diemtigtaler Bühnenbild in Festzelten aufstellen zu können. Aus diesem Grund hat der Rat für das Diemtigtaler Bühnenbild neu eine Benutzungsordnung in Kraft gesetzt.

Die UNIA hat gegen die stattgefundene «Landsgemeinde in Wimmis zur bevorstehenden Abstimmung zur Steuergesetzrevision Beschwerde eingereicht. Das weitere Vorgehen wird mit den anderen betroffenen Gemeinden abgesprochen.

Sabine Leuenberger

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Erstellt:
13.09.2012, 07:48 Uhr
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