Gemeindeversammlung

Gemeinderat informierte über Grossprojekte

Die Gemeindeversammlung am letzten Maitag war kurz und wurde ohne grosse Diskussionen über die Bühne gebracht. Die fast zweihundert Besucher kamen wegen der anschliessenden Orientierungen in den Gemeindesaal. Es wurden drei Grossprojekte vorgestellt.

Gewinn statt Verlust

Gemeinderatspräsidentin Anne Speiser freute sich über das gute Ergebnis der Gemeinderechnung. Diese schloss, anstatt mit dem budgetierten Verlust, mit einem Ertragsüberschuss ab. Bei einem Umsatz von etwas über 15 Mio. Franken wurden ca. 2½ Mio. Franken investiert. Diese Investitionen waren im Rahmen des Budgets. Der Cashflow beträgt 1,87 Millionen Franken. Nach Abschreibungen von 1,67 Millionen Franken resultiert dann ein Ertragsüberschuss von 200 000 Franken. Das bessere Ergebnis ist vor allem auf Mehreinnahmen bei juristischen Personen zurückzuführen. Die Gemeinderechnung wurde diskussionslos und einstimmig genehmigt.

Ja zu Reglementsänderungen

Im zweiten Traktandum des Abends mussten von der Bevölkerung einige Reglementsänderungen abgesegnet werden. Zum einen schlug der Gemeinderat vor, dass die Rechnungsprüfungskommission durch ein externes Rechnungsbüro ersetzt werden soll, zum anderen sollen nicht mehr die Bürger bei Abstimmungen verpflichtet werden, sondern die Stimmen von einem ständigen Abstimmungsausschuss ausgezählt werden.

Während der neue Abstimmungs- und Wahlausschuss unstrittig war, waren einige mit der Abschaffung der Rechnungsprüfungskommission nicht einverstanden. Sie möchten die Kontrolle dieses wichtigen Bereichs nicht nur einer mathematischen Prüfung unterziehen, sondern sehen einen grossen Vorteil darin, dass die Finanzen nochmals von Bürgern überprüft und kontrolliert werden. Diese würden mit einem erweiterteren Blick kontrollieren als die Zahlenprofis der Wirtschaftsprüfer. Da es jedoch immer schwieriger wird, geeignete Personen zu finden und sich die Kosten im gleichen Rahmen bewegen, wurde dem Antrag mit einem klaren Mehr bei neun Gegenstimmen zugestimmt.

Der Übertragung der Wasserversorgung von der Bäuertgemeinde Betelried an die Wasserversorgungsgenossenschaft Zweisimmen und der Aufhebung der Vormundschaftskommission wurden diskussionslos zugestimmt.

Nach der ordentlichen Gemeindeversammlung orientierte der Gemeinderat über drei Neubau-Grossprojekte: Markthalle, Sporthalle und Blaulichtzentrum.

Kaufangebot für Markthallen-Areal

Zweisimmen ist nach wie vor ein wichtiger Standort bei der Viehvermarktung. Dieser soll gestärkt werden. Da die Platzverhältnisse im Dorf schon längst nicht mehr ideal sind, finden bereits einige Viehmärkte auf dem Areal des Flugplatzes statt.

Die Migros sucht seit längerer Zeit nach einem neuen Standort in Zweisimmen und bekundetete zusammen mit Denner über einen Projektentwickler grosses Interesse am Markthallen-Areal. Am Tag der Gemeindeversammlung ist jetzt ein konkretes schriftliches Kaufangebot bei der Gemeinde eingegangen. Dieses wird nun geprüft.

Seit Anfang Jahr befasst sich eine Arbeitsgruppe mit dem Projekt für das neue Markthallen-Areal sowie einem Neubau der Markthalle am Flugplatz. Der Gemeinderat möchte das Dorfzentrum mit den neuen Einkaufsflächen stärken. Die zentrale Versorgung der Bevölkerung führt so auch zu weniger Verkehr. Zu klären sind aber unter anderem folgende Punkte: Wie sieht die Erschliessung Markthallen-Areal aus, was passiert mit dem Ferienlager, was beherbergt die neue Halle alles und wie erfolgt die Finanzierung.

Bevor ein Neubau des heutigen Markthallen-Areals ins Auge gefasst werden kann, muss die Umlagerung der Markthalle an den neuen Standort vollzogen worden sein. Der Gemeinderat wird nun eine Überbauungsordnung ausarbeiten, so dass das neue Projekt an einer Mitwirkungsveranstaltung im Herbst der Bevölkerung näher vorgestellt werden kann.

Braucht Zweisimmen eine neue Sporthalle?

Gemeinderat Mike Schletti präsentierte den Anwesenden die verschiedenen Szenarien für den Bau einer neuen Sporthalle in Zweisimmen. Die alte Turnhalle im ehemaligen Sekundar-Schulhaus muss mittelfristig ersetzt werden. Auch von den Vereinen kamen verschiedene Anliegen oder Wünsche für eine neue Sporthalle. Im Herbst 2011 gründete der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe, die sich mit dem Wünschen und Anforderungen befasste und den Auftrag erhielt, ein Richtprojekt für den Hallenneubau zu erstellen. (Die Arbeitsgruppe stellte dies in der letzten Nummer der SIMMENTAL ZEITUNG ausführlich vor).

An der nächsten Gemeindeversammlung im Herbst soll dann ein Planungskredit genehmigt werden. Gemeinderat Mike Schletti: «Dann muss die Gemeinde wissen, ob und wie sie in eine neue Sporthalle investieren möchte.»

Feuerwehrmagazin im Blaulichtzentrum

Die Feuerwehr Zweisimmen braucht dringend ein neues Magazin. Feuerwehrkommandant Peter Allemann zeigte den Anwesenden anhand von Bildern den Bedarf nach einem neuen Magazin auf. Die Aufteilung der Feuerwehr auf vier Standorte, die Platzverhältnisse an den verschiedenen Standorten oder die sanitären Verhältnisse sind für einen guten Feuerwehrdienst nicht zuträglich. Auch die Wartung des teuren Materials ist in den aktuellen Standorten nicht immer möglich und muss zum Teil auswärts durchgeführt werden.

Der Gemeinderat hatte in der Vergangenheit mehrere Standorte geprüft und zuletzt ein Grundstück beim Schulhaus (an der Lenkstrasse) vorgeschlagen. Da aber auch die Polizei und die Rettungsdienste des Spitals mehr Platz brauchen, kam beim Gemeinderat die Vision eines «Blaulichtzentrums Obersimmental» auf, welches die Polizei, die Rettungsdienste der Spital STS AG, die Feuerwehr Zweisimmen mit den Stützpunkten Personenrettung bei Unfällen (PbU) und Ölwehr sowie den Zivilschutz umfasst.

Auf Grund der guten Zu- und Wegfahr-Möglichkeiten erweist sich laut dem Gemeinderat die Spitalmatte in Zweisimmen als idealer Standort. Um dort bauen zu können, müssten die Bestimmungen der Stiftung Legat Haueter angepasst werden. Die Botschaft zur Gemeindeversammlung möchte diese so ändern, dass eine generelle Bebauung (Wohnungen, Gewerbe/Läden, Dienstleistungsbetriebe, Blaulichtzentrum) möglich würde. Dies stösst vor allem bei den heutigen Pächtern auf Unverständnis. Sie sind der Meinung, dass dieses Land gar nicht für eine Überbauung zur Verfügung steht, weil die Legatsänderungen nicht im Sinne von Rosa Haueter sind. Vor 40 Jahren übertrug diese das Land auf das Spital, mit ganz klaren Einschränkungen: Das Land soll nur für das Spital zur Verfügung stehen. Die Anpassungen z. B. für den Wohnungsbau seien daher nicht rechtens. Auf Nachfrage teilte der Gemeinderat jedoch mit, dass nur Anpassungen bei den Zweckbestimmungen und nur für das Blaulichtzentrum geändert werden sollen. Am 18. Juni soll in einem Mitwirkungsverfahren die Bevölkerung erneut orientiert werden. Fabian Kopp

Zum Artikel

Erstellt:
06.06.2013, 00:00 Uhr
Lesedauer: ca. 3min 49sec
Kommentare