Info aus dem Gemeinderat
Gemeindeversammlung
Nach Art. 67 Abs. 1 der Gemeindeverfassung lag das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2010 während 20 Tagen, von 9. bis 29.12.2010 in der Gemeindeverwaltung, Kanzlei, öffentlich auf. Während der Auflage sind keine Einsprachen zuhanden des Gemeinderates eingegangen. Der Gemeinderat hat das Protokoll abschliessend genehmigt. Die Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.
Schutzwaldprojekt Hüppiwald, Kreditgenehmigung
Im ursprünglich auf 2012 geplanten Schutzwaldprojekt musste wegen akuter Gefährdung und bereits erfolgten Blockschlagereignissen schon im Jahr 2010 erste Massnahmen getroffen werden. Der Gemeinderat genehmigt einen Kredit von 11 550 Franken , welcher vom Kanton zu 100% subventioniert wird. Der Kredit wird gleichzeitig abgerechnet.
Strassen-Beleuchtung Bolgen–Obegg; Kreditgenehmigung
An die Erdverlegung der BKW-Freileitungen, respektiv an die Strassen-Beleuchtung Bolgen–Obegg, genehmigt der Gemeinderat einen Beitrag von 22 000 Franken.
Amtsviehschau Obersimmental; Gemeindebeitrag
In einem Turnus von sechs Jahren finden in den oberländischen Amtsbezirken Amtsviehschauen statt. Die 7. Amtsviehschau wird am 9. April 2011 in der Markthalle Zweisimmen durchgeführt. Aus den obersimmentalischen Gemeinden werden die 180 schönsten Kühe, Rinder und Stiere präsentiert.
Der Gemeinderat genehmigt einen Beitrag von 0,20 Franken pro Einwohner, respektiv 600 Franken.
Kreditabrechnungen; Investitionsrechnung
Der Gemeinderat genehmigt abschliessend folgende Kreditabrechnungen der Investitionsrechnung:
Oberstufenzentrum; Beratung Umsetzung
Kredit Fr. 20 000.00
Bruttoaufwand Fr. 13 809.35
Kreditunterschreitung Fr. 6 190.65
Oberstufenzentrum; Umsetzung Schulstrukturen
Kredit Fr. 45 000.00
Bruttoaufwand Fr. 33 665.65
Kreditunterschreitung Fr. 11 334.35
Kanalisation; Kanalisationsverlegung Feuerwehr-Magazin
Kredit Fr. 50 000.00
Bruttoaufwand Fr. 80 382.10
Kreditüberschreitung Fr. 38 382.10
Schutzwaldprojekt Grubenwald (Pflege) 2010
Kredit Fr. 82 500.00
Bruttoaufwand Fr. 75 580.90
Kreditunterschreitung Fr. 6 919.10
Beiträge Fr. 71 910.00
Nettoaufwand Fr. 3 670.90
Weggenossenschaft Saanenmöser–Wildeneggli; Sanierungsprojekt
Kredit Fr. 65 000.00
Bruttoaufwand Fr. 64 984.00
Kreditunterschreitung Fr. 16.00
Sozialdienst Obersimmental; Personelles:
Für den austretenden Christian Christeler wird neu Annette Hug ab 1. Februar 2011 zu 90 Prozent für den Sozialdienst Obersimmental angestellt.
Gemeindepersonal; Anstellungsbedingungen
Im Zusammenhang mit der abgeschlossenen Mitarbeiterbefragung beschliesst der Gemeinderat, das Gemeindepersonal nach den Anstellungsbedingungen für das Staatspersonal anzustellen. Damit werden einige Punkten, welche von den Kantonsrichtlinien abweichen, im Personalreglement neu definiert. Die Umsetzung verläuft ca. kostenneutral.
Brückensanierung Äussere Gasse, Kreditabrechung/fak. Referendum
Nach Kreditabrechnung für die Brückensanierung (Kreditbeschluss 72 000 Franken) und Publikation des fakultativen Referendums, ist der Kreditabschluss über 129 230.05 Franken per 5. Januar 2011 rechtskräftig geworden.
Flugplatz Zweisimmen; Genehmigung Umnutzung
Mit Verfügung vom 20. Dezember 2010 erteilt das Bundesamt für Zivilluftfahrt fünf Jahre nach der eigentlichen Beurkundung die Bewilligung für den zivilen Betrieb des ehemaligen Militärflugplatzes Zweisimmen. Die Einsprachen wurden vollumfänglich abgewiesen. U. Mathys