Bundesrat Schneider-Ammann sieht Zukunft possitiv
Bundesrat sieht Zukunft der Berglandwirtschaft positiv
Anlässlich der Generalversammlung der SAB äusserte sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann zuversichtlich über die Zukunft der Berglandwirtschaft. Die Konsumentinnen und Konsumenten wünschen sich authentische und qualitativ hochwertige Produkte aus dem Berggebiet und seien auch bereit, dafür etwas tiefer in die Tasche zu greifen. Der Schutz des guten Rufs dieser Produkte werde darüber hinaus mit der Anfang Jahr revidierten Berg- und Alpprodukteverordnung weiter gestärkt. Auf die in der ersten Jahreshälfte 2011 durchgeführte Vernehmlassung zur Agrarpolitik 2014–2017 (AP 14-17) seien über 650 Stellungnahmen mit z.T. sehr unterschiedlichen Kritikpunkten eingegangen. Der grundsätzlichen Stossrichtung würde aber mehrheitlich zugestimmt. Zur Stellungnahme vom SAB meinte Schneider-Amman: «Wir freuen uns, dass Sie, wie der Bundesrat, die Agrarpolitik verstärkt auf die gemeinwirtschaftlichen Leistungen ausrichten wollen.» Mit dem neuen Direktzahlungssystem, dem Kernstück der AP 14–17, würden die Leistungen der Berglandwirtschaft besser abgegolten. Der Volkswirtschaftsminister unterstrich in seiner Rede, dass 60 Prozent der Direktzahlungen ans Hügel- und Berggebiet gehen und Massnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur unterstützt würden. «Kurz: Wir berücksichtigen mit der AP 14–17 die schwierigen Produktions- und Lebensbedingungen im Berg- und Hügelgebiet», so Bundesrat Schneider-Ammann.
Raumplanung soll Entwicklungen ermöglichen
Anschliessend an die Generalversammlung haben die anwesenden rund 80 Vertreter der Berggebiete und ländlichen Räume ihre Anliegen an die Raumplanung formuliert. Der Landwirtschaft kommt dabei ein besonderer Stellenwert zu. Die Landwirtschaft unterliegt einem starken Strukturwandel. Pro Jahr gehen rund 1000 Landwirtschaftsbetriebe verloren. Von den verbleibenden Landwirtschaftsbetrieben wird erwartet, dass sie unternehmerisch tätig sind. Die Raumplanung schränkt diese unternehmerischen Freiheiten allerdings teilweise ein. So erschweren beispielsweise restriktive Vorschriften für die Umnutzung von landwirtschaftlichen Gebäuden die Ausübung von agrotouristischen Tätigkeiten. Die Schweiz kann dadurch ihre Potenziale im Agrotourismus nur schwer nutzen. Dies im Gegensatz etwa zu Südtirol, wo der Agrotourismus einen wichtigen Erwerbszweig darstellt und in einer engen Partnerschaft mit der Hotellerie betrieben wird. «Die Raumplanung muss vermehrt auf die Anliegen der Berggebiete und ländlichen Räume eingehen», fasste SAB-Direktor Thomas Egger die Ergebnisse der Tagung zusammen. Dies gilt auch für das Raumkonzept Schweiz, welches Anfang Jahr in der Vernehmlassung war. Thomas Egger: «Das Raumkonzept Schweiz stellt eine städtische Sicht der Schweiz dar und bietet keine genügende Entwicklungsperspektive für die Berggebiete und ländlichen Räume. Das Konzept muss überarbeitet werden.»
Die eidgenössische Raumplanungsgesetzgebung steht in einem tief greifenden Reformprozess. Das eidgenössische Parlament berät aktuell einen Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative. Weitere Themen werden in Arbeitsgruppen unter Federführung des Bundesamtes für Raumentwicklung diskutiert. Die SAB wird die an der Fachtagung formulierten Anliegen in diesen Reformprozess einbringen.
SAB erstmalig im Kanton Thurgau
Die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) ist ein Verein, der die Interessen der Berggebiete und ländlichen Räume auf der nationalen Ebene vertritt. Sie nimmt dazu Einfluss auf die Ausgestaltung der Bundespolitik und arbeitet eng mit dem Bundesparlament und der Bundesverwaltung zusammen. Mitglieder der SAB sind 22 Kantone, rund 700 Gemeinden sowie zahlreiche weitere Kollektiv- und Einzelmitglieder. Sie wird präsidiert vom Bündner Ständerat Theo Maissen. Die Generalversammlung der SAB fand dieses Jahr zum ersten Mal in der Region Zürcher Berggebiet und im Kanton Thurgau statt. Die SAB will damit ein bewusstes Zeichen setzen, dass es auch in unmittelbarer Nähe zur Metropole Zürich Berggebiete gibt und dass der ländliche Raum überall vergleichbare Probleme hat. So trifft beispielsweise die Schliessung von Poststellen nicht nur abgelegene Bergtäler sondern auch ländliche Gemeinden im Kanton Thurgau. Die SAB hat sich diesbezüglich übrigens erfolgreich gegen eine weitere Postmarktöffnung zur Wehr gesetzt. Vincent Gillioz
