Franziska Rösti neu in der Schulkommission

49 Stimmberechtigte besuchten die ordentliche Herbstversammlung in der Mehrzweckhalle Moos. Die Gemeindeversammlung nahm Kenntnis vom Finanzplan 2010–2015, der vom Gemeindevizepräsidenten und Ressortchef Finanzen, Arnold Matti, präsentierte wurde.

Der Finanzplan sieht Investitionen von 8,7 Millionen vor. Deshalb wird die Gemeinde bis 2015 gegen vier Millionen verzinsliches Fremdkapital aufnehmen müssen und das Eigenkapital wird sich von heute 1,785 Millionen um 700 000 Franken auf gut eine Million reduzieren. Der Voranschlag basiert auf einer unveränderten Steueranlage von 1.84.

Geplant sind Bruttoinvestitionen von 3 374 600 Franken, 958 000 Franken mehr als im Vorjahr. Alleine mit 900 000 Franken macht der Beitrag an die Sanierung der ARA Grubenwald den grössten Posten aus. Bei einem Aufwand von 6 664 729 Franken schliesst der Voranschlag mit einem Ertragsüberschuss von 9396 Franken praktisch ausgeglichen ab.

Neuwahl eines Mitglieds in die Volksschulkommission

Per Ende Jahr hat Markus Sahli-Haldi als Mitglied der Schulkommission demissioniert.

Er gehörte dieser Kommission seit 2005 an. An der Gemeindeversammlung wurde von der SVP als Ersatz Franziska Rösti-Gafner zur Neuwahl vorgeschlagen.

Weil keine weiteren Vorschläge gemacht wurden, erklärte der Gemeindepräsident Fritz Perren gestützt auf die Gemeindeordnung Franziska Rösti-Gafner als gewählt.

Beitragsreglement an die Schülertransportkosten

Sowohl die Bundes- wie auch die Kantonsverfassung räumen jedem Kind das Recht für eine unentgeltliche Schulbildung ein. Davon hat die Rechtsprechung abgeleitet, dass die Unentgeltlichkeit auch den Transport umfasst, sofern der Schulweg unzumutbar ist. Gemeinderätin Petra Krebs sagte: «Ob ein Schulweg unzumutbar ist, muss von Fall zu Fall beurteilt werden und ist abhängig von der Länge des Schulweges, der Höhendifferenz, dem Alter der Kinder, die Begleitung durch andere Kinder, die Gefahren und dem Strassen- und Wegzustand. Bei der Übernahme der Transportkosten ist die Gemeinde berechtigt, von den Eltern einen angemessenen Beitrag zu verlangen, soweit beispielsweise ein Abonnement auch für private Fahrten verwendet werden kann.» Um dem Recht nachzukommen, hat die Gemeindeversammlung im 2005 ein Beitragsreglement an die Schülertransportkosten erlassen. Anlässlich der Abklärungen zum Beitritt zum Oberstufenzentrum und der Anpassung der Schulstrukturen wurde das Reglement überarbeitet. Bisher bezahlte die Gemeinde 50% an das kostengünstigste Streckenabonnement der Bahn und an die Kilometerentschädigung für unzumutbare Schulwege. Der Gemeinderat beantragte der Versammlung ab dem Schuljahr 2010/2011 100% zu bezahlen. Mit grossem Mehr und einigen Enthaltungen wurde die Reglementanpassung vom Souverän genehmigt.

Orientierung über das Wasserkraftwerkprojekt Färmelbach

Die Abwassersituation im Färmel, insbesondere die Reinigungsleistung der bestehenden Abwasserfaulräume, entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Vorschriften. Die Gemeinde arbeitet bereits seit geraumer Zeit an der Lösung dieser Problematik. Anderseits beabsichtigt die BKW ein Wasserkraftwerk zu errichten, um das Potential des Färmel- und des Albristbachs für die Produktion von erneuerbarer Energie nutzen zu können. Werden Abwasser- und Druckleitung in demselben Graben ins Tal geführt, bringt dies Synergien, sowohl für die Gemeinde als auch für die BKW. Das kombinierte Projekt basiert auf einer Idee, die ein Gemeindebürger im 2006 eingebracht hatte.

Nach einer langen Abklärungs- und Projektierungsphase wurde Ende August 2009 das kombinierte Konzessions- und Baugesuch beim Amt für Wasser und Abfall (AWA) eingereicht. Während der öffentlichen Auflage im Oktober 2009 hatten die Fischerei Pachtvereinigung Spiez und der Fischereiverein Zweisimmen sowie der WWF Bern Einsprache gegen das Projekt erhoben. Nach einem umfangreichen Ämtermitberichtsverfahren wurden einige technische Anpassungen vorgenommen. Bis am 15. Oktober 2010 lagen die Projektänderungen öffentlich auf. Die Fischerei Pachtvereinigung Spiez und der Fischereiverein Zweisimmen und der WWF Bern hielten an ihren Einsprachen fest. Ansonsten waren keine weiteren Einsprachen eingegangen. Obwohl das Konzessionsgenehmigungs- und Baubewilligungsverfahren sich immer noch im Gang befinden, wird der Prozess vom Gemeinderat als schleppend und langwierig wahrgenommen. Es wird erwartet, dass der Bauentscheid im Verlaufe des Jahres 2011 vorliegen wird und dass das Wasserkraftwerk im 2014 den Betrieb aufnehmen kann.

Ehrung erfolgreicher Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger

Am Schluss der ordentlichen Herbstversammlung ehrt der Gemeinderat jeweils erfolgreiche Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger. Für nicht weniger als sieben junge Berufsleute konnte Gemeinderätin Käthi Rösti eine Laudatio halten. Simon Kuhnen mit 5,7, Fabio Perren mit 5,6 und Urs Schibli mit 5,5 absolvierten die Lehre als Schreiner mit Bravur. Manuela Kammer schloss die Ausbildung als Drogistin mit ausgezeichneten 5,5 ab. Weiter wurden Naemi Zahler für den Lehrabschluss mit der Note 5,4 als Fleischfachfrauveredlerin, Eliane Griessen als Kauffrau mit 5,3 und Bernadette Moor als Köchin mit 5,3 geehrt. Der Gemeinderat überreichte allen Geehrten ein kleines Präsent und einen Blumenstrauss. Weil Simon Kuhnen zurzeit Militärdienst leistet, nahm stellvertretend für ihn seine Mutter das Präsent entgegen. Beat Zahler