SVP will Gegensteuer geben

In der gut gefüllten Mehrzweckhalle St. Stephan waren am letzten Freitag, am Wahlfest der SVP-Sektionen St. Stephan und Lenk, rundum zufriedene Gesichter zu sehen. SVP-Nationalrat Hansruedi Wandfluh schwärmte: «Das war bisher eine der schönsten Wahlveranstaltungen. Alle Kandidatinnen und Kandidaten kamen zu Wort. Das Essen und das Rahmenprogramm waren super.»

Eröffnet wurde das Wahlfest mit dem Berner Marsch. Souverän und humorvoll führten Kilian Wyssen, Präsident der SVP-Sektion St. Stephan und SVP-Grossrat Thomas Knutti durch den Abend. In seiner Grussbotschaft richtete der Gemeindepräsident Fritz Perren, Parteimitglied der EDU, einige sympathische und aufmunternde Worte an die Kandidatinnen und Kandidaten. Umrahmt wurde das Wahlfest von lüpfiger Ländlermusik des Trio Zeller aus der Lenk und Jodelliedern des Jodlerklub Spillgerten Matten und dem Jodlerterzett Geschwister Heidi Klopfenstein und Sonja Briggen mit Klaus Rubin, der mit dem Örgeli begleitete und selber mitsang.

Bevormundung der Waldeigentümer

Immer mehr Vorschriften machen der Waldwirtschaft zu schaffen. SVP-Nationalrat Erich von Siebenthal: «Wir müssen uns gegen die schleichende Bevormundung der Waldeigentümer, zur Wehr setzen. Wenn es so weitergeht, werden die Waldeigentümer faktisch enteignet». Verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten wiesen darauf hin, dass die Reform der dezentralen Verwaltung nicht die vom Regierungsrat seinerzeit bei der Abstimmung kommunizierten Einsparungen brachten. Im Gegenteil – die Verwaltung ist teurer und ineffizienter geworden. Die Bürgernähe ist verloren gegangen. SVP-Nationalrat Jean-Pierre Graber ist die Aufrechterhaltung der Grundversorgung der Randregionen ein grosses Anliegen. So setzt er sich beispielsweise für eine gut funktionierende flächendeckende Postversorgung im ländlichen Raum ein.

Im 2009 wurde das Projekt für den Bau des Wasserkraftwerks Färmelbach (Gemeinde St. Stephan), mit dem jedes Jahr Strom für 2000 Haushalte produziert werden könnte, eingereicht. Das Bewilligungsverfahren verläuft schleppend. Trotz «Fukushima» halten die einzigen Einsprecher, der WWF und die Fischereipachtvereinigung, an den Einsprachen fest. Mit der Erhöhung der Grimselstaumauer wird sich das Bundesgericht zu befassen haben. Diese beiden Beispiele zeigen, dass die Haltung von vielen Umweltorganisationen fundamental und widersprüchlich ist. Der von den rot-grünen Parteien und Teilen von den Mitteparteien lauthals propagierte Ausstieg aus der Kernenergie lässt sich auf jeden Fall so nicht bewerkstelligen.

Im Oktober geht es um die Wurst

In ihren Kurzreferaten wiesen Nationalrat und Präsident der SVP des Kantons Bern, Rudolf Joder, und SVP-Ständerat Adrian Amstutz auf zahlreiche Missstände hin. Scharf kritisiert wurde der Entscheid des Regierungsrates, die Abstimmung über die Senkung der Motorfahrzeugsteuer zu wiederholen. In der Schweiz hat das Volk das letzte Wort. Demokratisch gefällte Entscheide müssen respektiert werden, ob sie einem passen oder nicht. Grosse Sorgen bereitet der SVP die Regulierungswut und die auswuchernde Bürokratie. In den letzten Jahren mussten die Bürgerinnen und Bürger deswegen durchschnittlich jedes Jahr 0,5 Prozent mehr Steuern und Gebühren bezahlen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden und es darf so nicht mehr weitergehen.

Allein auf weiter Flur kämpfte die SVP 1992 mit Erfolg gegen den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum(EWR). Entgegen den damaligen Unkenrufen geht es uns heute nicht schlechter, sondern besser. Die meisten EU-Staaten leben massiv über ihren Verhältnissen und stellen damit die Gemeinschaft als Ganzes vor die Existenzfrage. Obwohl die klare Mehrheit des Schweizervolkes nichts von einem EU-Beitritt wissen will, bleibt die Mehrheit von Bundesrat und Parlament Brüssel-orientiert. Die SVP setzt sich dafür ein, dass die Schweiz unabhängig und neutral bleibt.

Die negativen Folgen der Massenzuwanderung und der Personenfreizügigkeit mit der EU werden immer stärker spürbar. Die Schweiz muss die Kontrolle über die Zuwanderung wieder zurückgewinnen. Adrian Amstutz: «Wir dürfen nicht mehr länger zusehen und die Faust im Sack machen. Um Gegensteuer geben zu können, braucht es in Bundesbern mehr SVP. Die Werte der Schweiz und der Wohlstand müssen erhalten bleiben.» Rudolf Joder ergänzte: «Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist es wichtig, dass Adrian Amstutz, der wegen einer Wahlbeschwerde gegen das Wahlergebnis beim zweiten Wahlgang der Ersatzwahl vom 6. März Februar das Amt erst vor kurzem antreten konnte, im Oktober als Ständerat wiedergewählt wird».

Krönender Abschluss

Am Ende der Veranstaltung lieferte Alleinunterhalter Martin Sumi eine Show der Extraklasse. Sein Programm führte von Erlebnissen aus seiner Schulzeit über die kantonale und nationale Politik bis zu Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, zum Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi von Italien und sogar in den Nahen Osten. Er unterliess es auch nicht, verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten humorvoll auf die Schippe zu nehmen. Höhepunkte bildete das Vorlesen der Geschichte über eine Bergwanderung, in der jede Kandidatin und jeder Kandidat namentlich vorkam. Das Publikum hielt sich vor Lachen den Bauch und dankte Martin Sumi für seine Komödie mit einem riesigen Applaus. Beat Zahler; OK Wahlfest