Antwort auf «Kein Verstecken hinter der Neutralität»

Lieber Daniel Gertsch, besten Dank für Ihren Besuch an der Bundesfeier in Därstetten. Trotz der schwierigen Situation und der Verurteilung eines Krieges, was nie hätte geschehen dürfen, muss sich ein Land gut überlegen, wie es mit dieser Situation umzugehen hat.

Kürzlich hat der russische Botschafter in einem Interview erklärt, die Schweiz komme für Friedensgespräche nicht mehr in Frage, weil sich die Schweiz mit der Übernahme der Sanktionen zur Kriegspartei erklärt habe. Dabei könnte sich die Schweiz bei sämtlichen Weltmächten profilieren, wenn sie zum Beispiel in Genf Friedensgespräche anbieten könnte!

Leider ist es mit der Neutralität nicht so einfach. So hat Bundesrat Cassis erklärt, dass der Bundesrat eine «kooperative Neutralität» verfolge, andere behaupten, die Schweiz sei schon lange nicht mehr «klassisch neutral».

Kurzfristig ist für gewisse Politiker die Versuchung natürlich verlockend, die Neutralität neu zu erfinden. Genau diesen Politikern ist die Geschichte unserer erfolgreichen Schweiz aber völlig egal!

Im Jahr 1815 wurde am Wiener Kongress unsere Neutralität definiert: Neutralitätsrecht ist in erster Linie dazu da, nicht an Kriegen teilzunehmen, weder direkt noch indirekt. Dabei hat sich bis heute nichts Wesentliches geändert. Die Neutralität ist ein Markenzeichen der Schweiz.

Es ist doch auch nicht ehrlich, Waffen aus der Schweiz über andere Länder per «Notrecht» in die Ukraine zu verkaufen. Es gibt absolut keinen Grund unsere Neutralität aufzugeben oder zu ändern.

Es gilt den Artikel 185 Abs. 1 der Bundesverfassung, welcher den Bundesrat beauftragt die äussere Sicherheit, die Unabhängigkeit und die Neutralität der Schweiz zu wahren, mit aller Kraft zu verteidigen.

Thomas Knutti, Grossrat (SVP),

Weissenburg