Gemeinderechnung Diemtigen weckt Hoffnung auf Steuersenkung
Über eine derart gute Gemeinderechnung würden sich viele Gemeinden «d’s Muul schläcke»: Ein Cash-Flow von über 1,2 Millionen Franken ermöglichte Abschreibungen im Umfang von gegen 850000 Franken und führte immer noch zu einem Ertragsüberschuss von 377000 Franken. Auch die Investitionsrechnung konnte mit einem Finanzierungs-Überschuss von 774000 Franken abgeschlossen werden. – Gemeinderatspräsident Martin Wiedmer bat die Bevölkerung unter Verschiedenem, bei der Abstimmung über die Regionalkonferenz am 13. Juni ein JA in die Urne zu legen.
Die von 62 Personen gut besuchte Gemeindeversammlung wählte zu Beginn einstimmig Frau Bethli Knutti als Vertreterin der Bäuert Schwenden in die Fürsorge- und Vormundschaftskommission. «Daheim geht es dann wieder weniger formell zu», meinte ihr Ehemann und Gemeindepräsident Peter Knutti schmunzelnd, nachdem er seiner Gattin am Ratstisch das Wahlversprechen vorgelesen hatte und das die Gewählte ihrerseits mit «Ich verspreche es», zu bestätigen hatte. Bethli Knutti tritt die Nachfolge der weggezogenen Gabriela Erb an.
Mehr als erfreuliche Rechnung
Bei seinem ersten Auftritt als Finanzverwalter durfte Bruno Hartmann die erfreuliche Jahresrechnung 2009 präsentieren. Mit Einnahmen von rund 7,1 Millionen und Ausgaben (nach den Abschreibungen) von 6,7 Millionen Franken steht Diemtigen sehr gut da. Zum guten Ergebnis hatten Minderausgaben in der Bildung (92 000 Franken) und im Bereich Verkehr (93 000 Franken, teils infolge anderer Verbuchungsart) ebenso beigetragen wie die Mehreinnahmen. Hier fielen die zusätzlichen 167 000 Franken aus ordentlichen Steuern, das Plus von 80 000 Franken aus Grundstückgewinnsteuern und – vor allem die 330 000 zusätzlichen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich ins Gewicht. Mit 1,47 Millionen Franken stellt der Zuschuss aus dem kantonalen Finanzausgleich (für Gemeinden mit einer hohen Gesamtsteueranlage) ganze 47 Prozent der Diemtiger Einnahmen dar. Finanzverwalter Hartmann weckte zum Abschluss seiner Präsentation gewisse Hoffnungen: «Diese mehr als erfreuliche Rechnung lässt einen gewissen Spielraum auf eine angemessene Senkung erkennen». Die Rechnung 2009 wurde ebenso wie die Nachkredite einstimmig angenommen. Gemeinderätin Monika Klauwers hatte vorgängig auch über die mehrheitlich unterhalb der Kostenvoranschläge abgeschlossenen Verpflichtungskredite informiert.
Investitionen für die Wehrdienste
Gemeinderat Kurt Luginbühl präsentierte anschliessend zwei Feuerwehr-Geschäfte. Zum einen sollen die Wehrdienste zwischen der Tennishalle und der Fernheizung Wierihorn noch in diesem Jahr ein zentrales Feuerwehrmagazin erhalten. Für den in Planung begriffenen 14×14-Meter-Bau sind 350 000 Franken bewilligt worden. Daneben sind – ebenfalls ohne Wortbegehren und einstimmig 185 000 Franken für die Neuausrüstung der Diemtiger Feuerwehrleute beschlossen worden. «Wir genügen den Minimalanforderungen der Gebäudeversicherung nicht mehr», begründete Kurt Luginbühl diesen Ausgabeposten. Mit dem Geld sollen neue Helme, Jacken, Hosen und Stiefel nach EN-Normen für die 186 Wehrdienstpflichtigen in der Gemeinde Diemtigen angeschafft werden. Weil Diemtigen wegen seines umfangreichen Gemeindegebietes eine überdurchschnittliche grosse Feuerwehrmannschaft zu unterhalten hat, steht man mit der GVB in Verhandlung um zusätzliche Beiträge. Ebenfalls haben befreundete Wehrdienste (Büren, Thun, Heimberg) Unterstützung in Form von Uniformen-Abgabe zugesichert. Eine Formsache war im Weiteren die Zustimmung zum Kredit über 65 000 Franken (Gemeinderatssprecher Bernhard Meinen) für den Unterhalt der Gemeinde-Abwasserkanäle. Grossmehrheitliche Zustimmung erfolgte auch zur (von Gemeinderat Fritz Wymann erläuterten) revidierten Überbauungsordnung Rothbad, Horben.
Bäuerten sollen bestehen bleiben
Unter Verschiedem stellte ein Bürger die Frage nach der Zukunft der Bäuerten in der Gemeinde Diemtigen. Gemeinderatspräsident Martin Wiedmer führte aus, dass im Rahmen der in Prüfung begriffenen Übertragung der Schulhoheit von den Bäuerten an die Gemeinde auch das Schulbudget (1,3 Millionen-Franken) neu geregelt werden müsste. Momentan gehen 0,72 Promille des Steuersatzes (von total 1,95 Promille) an die Bäuerten. Andere Bäuertaufgaben (Wege, Wasser) sollen im Aufgabenbereich der Bäuerten bleiben und vor allem dürfe das Grundeigentum der Bäuerten nicht angetastet werden, erklärte Wiedmer weiter.
JA zur Regionalkonferenz
Ebenso unmissverständlich war die Antwort des Gemeinderatspräsidenten zur Bürgerfrage betreffend der Abstimmung über die Regionalkonferenz: «Hier werden einige Falschaussagen herumgeboten. Es gibt kein neues Konstrukt. Aus drei Planungsverbänden wird eine Regionalkonferenz. Es wird nicht teurer. Die Kosten werden wie bisher 3.50 Franken pro Kopf der Bevölkerung betragen. Mit ihrer grossen Einwohnerzahl finanziert Thun die Regionalkonferenz in beachtlichem Mass. Das Stimmenverhältnis zwischen der Stadt Thun und dem ländlicheren Raum ist ausgewogen bei ca 50:50. Der Planungsverband TIP steht vor der personellen Auflösung und müsste neu aufgegleist werden». Mit dem Hinweis, dass man in der bisherigen Zusammenarbeit mit der Stadt Thun gute Erfahrungen gemacht habe, legte Martin Wiedmer den Stimmberechtigten ans Herzen, am 13. Juni ein JA in die Urne zu legen.Ernst Hodel
