5G-Informationsveranstaltung

Walter Klossner, Bauverwalter der Gemeinde Erlenbach, erklärte den Prozess des Baubewilligungsverfahrens auf kommunaler Ebene sowie die Schnittstellen und Abhängigkeiten zu anderen Amtsstellen. Baugesuche für Mobilfunkantennen werden in der Gemeinde eingereicht, leitende Behörde ist jedoch meistens das Regierungsstatthalteramt. Dieses führt die materielle Prüfung durch, inklusive der Behandlung von Einsprachen und Stellungnahmen von Ämtern und Fachstellen.

Die Gemeinde Erlenbach selbst prüft im Rahmen des Amtsberichts vor allem, ob das Vorhaben den Vorgaben des Gemeindebaureglements entspricht. Weiter prüft sie auch lokale Belange wie Wasser, Abwasser und Strassen. Auflagen oder Bedingungen, die dem übergeordneten Recht widersprechen, können im Amtsbericht durch die Gemeinde nicht gefordert werden. Nach einem positiven Amtsbericht wird der Antrag an die Baubewilligungsbehörde (Regierungsstatthalteramt) gestellt.

Stefan Reiss, Fachverantwortung Nichtionisierende Strahlung, Amt für Umwelt und Energie (AUE) des Kantons Bern betonte, dass die Fachstelle für die Prüfung nichtionisierender Strahlung zuständig ist. Das AUE erteilt keine Baubewilligungen, sondern erstellt einen Fachbericht. Für diesen wird die Berechnung der Strahlenbelastung überprüft.

Reiss erläuterte zudem den Vollzugsbereich des Amtes. Anhand der Standortdatenblätter und Baupläne wird die jeweilige Situation überprüft. Kontrollen und Messungen an bestehenden Anlagen und zusätzliche Prüfungen in Zusammenarbeit mit Gemeinden gehören ebenfalls dazu.

Urs Indermühle, Partner Manager FTTH/Gemeindebetreuer Breitbandausbau der Swisscom (Schweiz) AG, präsentierte die Sichtweise der Mobilfunkanbieter. Er betonte die Notwendigkeit des Netzausbaus, da sich das Datenvolumen zurzeit alle 24 Monate ca. verdoppelt. Derzeit gibt es in der Schweiz 11 Millionen Mobilfunk-Abonnemente, für die das Netz stets zuverlässig funktionieren muss. 3G wird schrittweise abgeschaltet, die Zukunft liegt bei 4G und 5G. In besiedelten Gebieten wird bereits heute eine Abdeckung von 99 Prozent erreicht. Das aktuelle Projekt in Erlenbach zielt darauf ab, die Versorgung zu verbessern, da die vorhandene Antenne auf dem Diemtigbergli an ihre Grenzen kommt. Ein neuer Standort in der Gewerbezone ist notwendig, landwirtschaftliche Zonen sind aufgrund des Raumplanungsgesetzes nicht möglich.

Marcel Hofmann, Vorstandsmitglied des Vereins Frequencia, brachte eine kritische Perspektive ein. Anhand eines Beispiels demonstrierte er, dass der menschliche Körper auf Strahlung reagiert. Er argumentiert dafür, dass die Grenzwerte veraltet sind, und kritisiert die Mobilfunkanbieter für ihre Flatrate-Strategie. Wenn Daten-Pakete gekauft werden müssten, würde auch der Datenverbrauch massiv zurückgehen. Er erklärte, dass das Messen der Strahlung ein Problem ist, da immer nur bestimmte Punkte gemessen werden können. Zudem verwies er auf mögliche gesundheitliche Auswirkungen, insbesondere auf junge und ältere Menschen. Hofmann forderte die Anwendung des Vorsorgeprinzips und rät zu einem vernünftigen Umgang mit dem Mobilfunknetz in Spitälern, Altersheimen und Schulen.