Aktuelles aus dem Gemeinderat von Erlenbach

Die Sanierung der 1. Etappe konnte wegen den Wetterverhältnissen nicht wie vorgesehen bereits im Herbst 2006 ausgeführt werden. Die Arbeiten für das erste Teilstück werden deswegen nun im Frühjahr 2007 an die Hand genommen. Das 2. Teilstück wird im 2008 saniert.

Die durch das Unwetter 2005 zerstörte Beleuchtung im Graben ist durch die BKW wieder hergestellt worden. Neu wurde ein zusätzlicher Lichtpunkt gesetzt und die Stromzuführung erfolgt nun unterirdisch.

Der Gemeinderat wird seine Haltung zum Projekt des Kantons nach Vorliegen der Mitwirkungsauswertungen im Februar 2007 beschliessen.

Der Gemeinderat unterstützt das Begehren von Anwohnern der Bahnhofstrasse um Beschränkung des Tempos auf 30 km/h. Die nötige Zustimmung dafür ist beim Oberingenieurkreis I des Kantons beantragt worden.

Der Gemeinderat hat beschlossen, wegen zu wenig tragfähigen Unterbauten auf den Gemeindestrassen in die höher gelegenen Weiler Allmenden, Thal, Eschlen und Balzenberg sowie auf die Schattseite ein Höchsgewicht von 28 t zu signalisieren. Der Kanton wurde um Erteilung der nötigen Zustimmung gebeten.

Dank der Anschaffung von zwei Strassensplitt- und -salzstreuer können die Strassen nun im gleichen Arbeitgang mit dem Schneeräumen optimal bereit gestellt werden.

Der Gemeinderat hat die bestehende Verordnung erweitert und per 1.1.2007 eine neue ständige Kommission «Bauausschuss» ohne Entscheidbefugnis eingesetzt.

Der Bauausschuss prüft insbesondere Voranfragen und Bauvorhaben vor und unterbreitet dem Gemeinderat Anträge zum Entscheid.

Dem Bauausschuss gehören als Mitglieder an: Ressortvorsteher Bau, Planung Urs Kunz, Bauinspektor Jürg Regez, Walter Klossner, Latterbach und Peter Olf, Erlenbach. Präsident des Bauausschusses ist der jeweilige Gemeinderatsressortvorsteher.

Der Gemeinderat hat die Personalverordnung per 1.1.2007 überarbeitet und die Entschädigungssätze – wo nötig – angepasst. Der Gemeindestundenlohn beträgt ab 1.1.2007 neu Fr. 25.–.

Verschiedene Vorkommisse mit Jugendlichen haben den Gemeinderat dazu bewogen, ein Gemeindepolizeireglement ausarbeiten zu lassen. Das neue Reglement wird dem Stimmvolk voraussichtlich im Mai 07 zum Beschluss vorgelegt werden. Gleichzeitig wird eine Zusammenarbeit im Bereich des Jugendschutzes mit Nachbargemeinden geprüft.

Der Gemeinderat hat dem Sekundarschulverband zur Wahl in die Sekundarschulkommission anstelle der ausscheidenden Mitglieder Urs Treuthardt und Manfred Balmer vorgeschlagen:

Mani-Hodel Christine, Erlenbach und Illgen Frank, Latterbach.

Marie-Luise Tschabold hat ihr Amt per 30.12.2006 niedergelegt. Der Gemeinderat hat zur neuen Siegelungsbeamtin Gemeinderätin Nicole Künzi, Eschlen, gewählt. Im Verhinderungsfalle übernimmt die Gemeindeverwalterin die Stellvertretung.

Marie-Luise Tschabold ist per 31.12.2006 als Mitglied des Friedhofausschusses zurück getreten. Der Gemeinderat hat an ihrer Stelle Gemeinderat Hans- ueli Gehrig gewählt.

Der Gemeinderat hat eine Anfrage aus der Gemeinde Diemtigen zum Mitmachen beim Projekt Regionaler Naturpark Diemtigtal beantwortet. Er verzichtet angesichts des erwarteten Kosten-/Nutzenverhältnisses einstimmig auf ein Mitmachen.

Der regionale Landschaftsrichtplan TIP sieht die Massnahme «Ausscheidung neuer Bauzonen für die Arbeitsnutzung vor». Diese Massnahme soll der räumlichen Lenkung der Siedlungsentwicklung in den ländlichen Teilen der Region dienen. Die Innertportgemeinden haben die Region TIP beauftragt, den dafür nötigen Prozess einzuleiten und die Ausscheidung für die Gemeinden Oberwil, Därstetten, Erlenbach und Diemtigen vorzuschlagen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, den Neuerungen in der Betriebsverordnung und im Vertrag mit der Sitzgemeinde Diemtigen, wonach Schlachtabfälle kostendeckend berechnet werden sollen und Tierkörper und Metzgereiabfälle nicht mehr kostenlos angeliefert werden können, zuzustimmen.

Als Folge davon müssen per 1.1.2007 bei Benützern des Schlachthauses zusätzlich zur Miete Schlachtabfallgebühren erhoben werden.

Der Gemeinderat ist gewillt, einen à fonds perdu-Beitrag an den Bau des Alterszentrum Wimmis zu bezahlen, unter der Bedingung, dass alle Niedersimmentaler Gemeinden im Verhältnis zur Bevölkerung einen Beitrag sprechen und unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Stimmbürger (fakultatives Referendum zum Ausgabenbeschluss).

Der Gemeinderat ist dem erwähnten Förderverein, welcher die Mittelbeschaffung für den Verein Swiss Alps 3000 bezweckt, beigetreten. Der Verein Swiss Alps bezweckt einen abgasfreien Alpenraum. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen in erster Linie die Pistenfahrzeuge auf Wasserstofftechnologie umgerüstet werden.

Der Gemeinderat hat während der krankheitsbedingten Abwesenheit der Gemeindeverwalterin für 3 Monate einen Stellvertreter angestellt.

Fritz Moser, diplomierter Gemeindeschreiber und Finanzverwalter aus Toffen wird die Gesamtverantwortung der Gemeindeverwaltung bis 13. April 2007 übertragen.sw