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IG Spitalversorgung Simmental-Saanenland

Grosse Bedenken betreffend unserer zukünftigen Spitalversorgung

Seit über 15 Jahren kämpft die IG für eine angemessene Spitalversorgung und gegen den Leistungsabbau im Spital, oder sogar deren Schliessung! Vor bald 10 Jahren hatte der Verwaltungsrat der Spital STS AG einer Schliessung des Spitals Zweisimmen auf 2015 zugestimmt, mit nur einer Gegenstimme (unter Geheimhaltung und ohne öffentliche Publikation).

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Grosse Bedenken betreffend unserer zukünftigen Spitalversorgung

© Archivbild: Armin Berger

Dank des Beschlusses des Regierungsrates «mit der Versorgungsnotwendigkeit» durfte die Spital STS AG das Spital Zweisimmen im Jahr 2015 nicht schliessen.

Die Versorgungsnotwendigkeit rettete unser Spital!

Der damalige Gesamt-Regierungsrat erklärte im Jahre 2013, die Spitäler Zweisimmen und Frutigen als versorgungsnotwendig. Zusätzlich wurde jeder stationäre Patient mit einem Zusatzbetrag abgegolten, auch für alle Patienten des Spitals Thun! Nur dank diesem Beschluss existiert das Spital Zweisimmen heute noch!

Im September 2008 wurde die IG Spitalversorgung Simmental/Saanenland mit 211 eingetragenen Mitgliedern gegründet. Gründungs-Präsident der IG war Grossrat Hans-Jörg Pfister. Im Februar 2009 wurde an der ersten IG-Sitzung Thomas Knutti als IG-Präsident gewählt, zeitgleich wurde Pfister zum Vizepräsidenten gewählt und die Kerngruppe wurde durch 12 Personen besetzt. Die IG wurde als Untergruppe der SWS «Starke Wirtschaft Simmental» gemäss deren Statuten eingesetzt.

Wir warten seit drei Jahren auf Resultate

Die IG trat seit der Gründung der «Gesundheit Simme Saane AG» (GSS AG) zurückhaltend an die Öffentlichkeit, um die GSS AG arbeiten zu lassen. Die IG hat dem Konzept viel Hoffnung entgegengebracht. Nun ist sie aber nicht mehr davon überzeugt, dass die GSS mit ihrem Konzept «alles unter einem Dach» zu vereinen, es schafft, dieses erfolgreich zu finanzieren sowie deren Betrieb aufzugleisen und sicherzustellen.

Bereits in drei Jahren soll sich die Spital STS AG vollständig aus dem Spital Zweisimmen verabschiedet haben, was die IG grundsätzlich begrüsst.

Im letzten Herbst wurden die Stimmbürger aus dem Obersimmental/Saanenland an den Info-Veranstaltungen über das GSS-Projekt informiert und haben an den nachfolgenden Gemeindeabstimmungen dazu Ja gesagt. Dass die Gemeinden Oberwil, Därstetten und Erlenbach im Niedersimmental nicht befragt wurden, bemängelt die IG als Fehler. Denn auch viele der dort ansässigen Bürger/-innen bevorzugen unser Zentrumsspital in Zweisimmen.

Noch keine Ergebnisse in Sicht – die IG fragt!

Wird es die GSS schaffen, eine erfolgreiche Gesundheitsversorgung zu realisieren, welche langfristig finanzierbar ist, ohne dass die Gemeinden/Steuerzahler stets zur Kasse gebeten werden müssen?

Leider besteht heute bei den Bürger/-innen, Fachleuten Gesundheit, Finanzspezialisten, Gemeindepolitikern grosses Unbehagen. Auch die IG fragt sich, ob das Vorhaben der GSS AG erfolgversprechend sein wird. Bei einem Nichtzustandekommen oder sogar einem späteren Scheitern wären die Bevölkerung, Region und Wirtschaft die Geprellten. Es ist nur zu hoffen, dass sich die GSS AG dessen bewusst ist!
Den Kampf der IG, über all die Jahre wollen wir nicht aufs Spiel setzen!

Dazu unsere Fakten: Aus Erfahrung und Gesprächen schliesst die IG, dass die GSS AG das Spital STS-Defizit in Zweisimmen nicht befriedigend überprüfen konnte. Leider musste die IG auf Nachfrage feststellen, dass elementarste Fragen immer noch nicht geklärt sind.

Forderungen der IG an die GSS AG, den Kanton und die Spital STS AG

Gemäss Gesetz ist der Kanton auch mit dem neuen Konstrukt der GSS AG verantwortlich und zuständig für die Gesundheits-Versorgung, inkl. des Ambulanzwesens. Die Abtretung des Spitals, inklusive dem Land der Stiftung Rosa Haueter, an die GSS AG hat mindestens zu 49 Prozent zu erfolgen. Eine andere Lösung ist für die IG und Region nicht denkbar!

Die Spital STS AG wird verpflichtet, die Infrastruktur-Abgeltung, welche sie über Jahre entschädigt bekam, diese jedoch nicht gesetzeskonform im Spital Zweisimmen baulich eingesetzt, sondern zweckentfremdend in Thun verbaut hatte, an die GSS AG zurückzuerstatten. Laut Berechnung der IG rund 20–25 Mio. Franken.

Die IG ist überzeugt, dass es ein Anbieter mit Spitalerfahrung braucht, um einen erfolgreichen Spitalbetrieb sicher zu stellen, was die GSS AG nicht vorweisen kann. Die GSS AG wird ersucht, sich der Frage des Anbieters anzunehmen. Die IG ist überzeugt davon, dass es diesbezüglich Interessenten gibt! Laut Spitalversorgungsgesetz könnte z.B. vom Kanton ein Oberländer Spital dazu verpflichtet werden.

Die Ideen eines Spitalneubaus, wie sie gegenüber der IG geäussert wurden, sind kaum finanzierbar. Allein der Rückbau des heutigen Spitals würde mit der Entsorgung auf rund 4–5 Mio. zu stehen kommen. Diesen Betrag könnte man anders einsetzen, anstelle für einen Neubau, der rund 40 Mio. kosten soll. Warum nicht eine sanfte Sanierung für eine alternative Nutzung des Spitals anstreben?

Für die IG gehört der Rettungsdienst beim «alles unter einem Dach» dazu. Da zum heutigen Anbieter der Spital STS AG kein Vertrauen da ist und ihr Konzept alles andere als kostengünstig und umweltfreundlich ist.

Die IG ist überzeugt, dass es zur Prüfung der Jahresabschlüsse eine GPK braucht, zusammengesetzt aus Finanzfachleuten, wie Leuten mit kritischer Haltung, um die Betriebe «alle unter einem Dach» zu prüfen. Da ja die GSS AG für die jeweiligen Defizite aufkommen will.

Für die IG und einen grossen Teil der Bevölkerung wäre eine Stellungnahme zu den aufgeführten Punkten überaus wichtig, würde es doch zur Meinungsbildung beitragen. Denn die finanzielle Sicherstellung des GSS-Vorhabens kann unmöglich durch die Gemeinden und Steuerzahler erbracht werden. Und vor allem ist es im Gesetz nicht so vorgesehen.

Können die berechtigten Erwartungen erfüllt werden?

Wird es die GSS schaffen, rechtzeitig vor den bevorstehenden Gemeindeversammlungen ein Projekt für die Zukunft und dessen Finanzierung offen zu präsentieren? Und so die unrühmliche Zentralisierung, vor 20 Jahren durch die Behörden des Obersimmentals mit grosser Euphorie beschlossen, indem das Spital an den Kanton und die STS verschenkt wurde, wieder dezentralisiert ans Volk zurückzugeben.

Erstellt am: 17.02.2023

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